DJV: Landesverbände mobilisieren gegen Rauswurf
Berlin und Brandenburg fordern außerordentlichen Verbandstag
Berlin (pte033/24.06.2004/14:26) Die DJV-Landesverbände Berlin und Brandenburg, die gemeinsam rund 5.500 Mitglieder vertreten, haben rechtliche Schritte gegen den Rausschmiss aus dem Bundesverband eingeleitet. "Der Ausschluss steht dem Bundesverband nicht an, er kann nicht einfach zwei Landesverbände auflösen, das könnte nur der Verbandstag mit einer Dreiviertelmehrheit", erklärte Torsten Witt, Vorstandsmitglied vom Landesverband Brandenburg http://www.djv-brandenburg.de/ gegenüber pressetext.deutschland. Deshalb haben die beiden Landesverbände heute, Donnerstag, mit Verweis auf die Satzung des DJV die Einberufung eines außerordentlichen Verbandstages gefordert. http://www.djv.de/aktuelles/satzung.shtml
Außerdem hat der Landesverband Klage gegen den Bundesverband wegen missbräuchlicher Verwendung der Mitgliedsadressen eingereicht. Der Bundesverband hatte am 22. Juni in einem Brief alle Mitglieder der Landesverbände aufgefordert auszutreten und sich den neu zu gründenden Landesverbänden anzuschließen. "In den vergangenen 48 Stunden sind aber lediglich fünf Mitglieder ausgetreten, unter ihnen der Pressesprecher des Bundesverbandes, Hendrik Zörner", berichtet Witt nicht ohne Genugtuung.
Laut Witt ist Zörner einer der Hauptverantwortlichen für die laufende Kampagne des Bundesverbandes. Zörner lasse dabei alle Grundregeln der journalistischen Recherchepflicht außer Acht, erklärte Witt: "Speziell der Vorwurf, ich sei Rechtsradikaler ist eine infame Unterstellung, die jeglicher Grundlage entbehrt. Dagegen gibt es bereits eine Verfügung. Das Landgericht München hat dem DJV-Bundesverband und seinem Bundesvorsitzenden Konken bereits am 18.06.2004 untersagt hat, mich als Rechtsextremisten zu bezeichnen."
Laut Witt geht es in der Kampagne auch um die Angst von Bundesvorsitzendem Michael Konken, beim nächsten Verbandstag keine Mehrheit mehr zu finden. "Hier ist eine Gruppe aktiv, die sich immer noch den alten Strukturen und dem klassenkämpferischen Gewerkschaftsauftrag verpflichtet fühlt, nicht der Berufsvertretung, wie wir sie wollen", so Witt. So seien in Brandenburg mehr als 50 Prozent der Mitglieder nicht angestellt. Witt: "Diese Jüngeren erwarten von einem Berufsverband mehr als nur ein Streikkasse zu füllen. Wir wollen ihnen Service bieten, während Konken wie ein Klassenkämpfer aus der Ex-DDR agiert."
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