pte20060706039 Politik/Recht, Medien/Kommunikation

TV via Internet: ZDF und ARD im Gebührenstreit

ZDF fordert volle Gebührenbezahlung für internetfähige Computer


Berlin (pte039/06.07.2006/17:10) Die digitale Zukunft des ZDF steht ganz im Zeichen des Internets. Kein Wunder, denn ab Januar 2007 will der öffentlich-rechtlich Sender nicht nur für Radio und TV GEZ-Gebühren beziehen, sondern auch für Computer mit Internetzugang. Ein PC, der mit dem Internet verbunden ist, wird dann vor dem Gesetz einem Fernsehgerät gleichgestellt, egal, ob er als Fernseher genutzt wird oder nicht. Die neue Regelung soll ab 1. Januar 2007 in Kraft treten und verplichtet Privatleute und Gewerbebetriebe, nun auch durch Nutzung eines PCs mit Internetanschluss zur vollen Gebührenbezahlung.

Der öffentliche Sender ARD befürchtet bereits Proteste, die auf das Rundfunksystem zukommen könnten. Ihrerseits sollten in der Anfangsphase nur die vertraglichen Radio-Gebühren in Höhe von 5,53 Euro verrechnet werden, da der Sender bis dato gar keine Fernsehübertragungen über das Internet, mit Ausnahme einiger Angebote der Tagesschau, anbietet. Eine Regelung, die für das ZDF nicht in Frage kommt und an der vollen Fernsehgebühr von 17,03 Euro pro Monat festhält.

Gegenwärtig befindet sich der Gebührenstreit bereits vor juristischen Kommissionen. Andreas Vlasic, Medienexperte vom Medieninstitut Ludwigshafen, sieht die Gebührenerweiterung auf das Internet als problematisch, da die Mehrheit der Fernseh- und Radionutzung nicht über den Computer erfolgt, sondern über entsprechende Medien. Ein weiteres Problem stelle demnach auch das rigide Vorgehen der Sender bei der Einbeziehung der GEZ-Gebühren dar. Dabei könne es passieren, dass auf eine Person mehrere TV-Gebühren anfallen, weil sie privat und beruflich das Internet nutzt. "Zu bemerken ist auch, dass die öffentlichen Sender keinerlei Infrastrukturen für das Netz zur Verfügung stellen, aber trotzdem die volle Gebührenzahlung verlangen", so Vlasic im Gespräch mit pressetext.

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