Patentstreit um Musik-Download beigelegt
E-Data schließt Vereinbarung mit Microsoft, Tiscali und OD2
New York (pte042/21.01.2004/16:37) Das New Yorker Unternehmen E-Data http://www.e-data.com/ hat einen Patentstreit mit Microsoft, der HMV Group, dem Internet Service Provider Tiscali und On Demand Distribution (OD2) beigelegt. Bei dem Streit ging es um die europäischen Rechte an einem Patent, das den Download von Informationen auf einem Zielobjekt wie einer CD möglich macht. Die Download-Services der geklagten Unternehmen erlauben alle das Brennen von heruntergeladenen Musikstücken auf CDs.
Finanzielle Details der Einigung wurden nicht bekannt gegeben, berichtet der Branchendienst Cnet. Durch die Vereinbarung erhalten die beklagten Unternehmen die uneingeschränkten Nutzungsrechte für das von E-Data beanspruchte Patent sowohl für die Vergangenheit als auch für alle Zukunft. "Wir sind mit der Einigung sehr zufrieden, da dadurch die Gültigkeit unseres Patentes in Europa bestätigt wird", sagte E-Data-Vorsitzender Bert Brodsky in einer Stellungnahme.
"Während sich der Download-Service von OD2 noch in einem Anfangsstadium befindet, sendet die Vereinbarung ein klares Signal an andere Unternehmen aus, die unser intellektuelles Eigentum missbrauchen", erklärte Brodsky. Das von E-Data beanspruchte Patent ist eines von mehreren rechtlichen Fragezeichen hinter dem noch jungen Geschäft mit dem Download. Neben E-Data haben noch weitere Firmen Rechte auf geistiges Eigentum bei Schlüsseltechnologien angemeldet: So behaupten die kalifornische Acacia Research http://www.acaciaresearch.com/ und SightSound Technologies aus Pennsylvania http://www.sightsound.com/ umfangreiche Rechte an verschiedenen Technologien wie dem Streaming von Musik oder Video zu besitzen.
(Ende)| Aussender: | pressetext.austria |
| Ansprechpartner: | Georg Panovsky |
| Tel.: | +43-1-81140-319 |
| E-Mail: | panovsky@pressetext.at |
